Keine große Wende

In Deutschland wurde das erste Auto gebaut und der erste Computer, in Deutschland wurde das Aspirin entwickelt. Von diesen Innovationen zehren wir noch heute.


Angela Merkel, Regierungserklärung


 


Wir sind Deutschland, und zwar gemeinsam. Nun ist zwar auch Adolf Hitler Deutschland, wie auf einem Foto aus dem Stadtarchiv Ludwigshafen zu sehen ist („Denn Du bist Deutschland“), aber den wollen wir doch endlich vergessen. Schließlich haben wir genug gebüßt, zum Beispiel durch die Vertreibung aus den Ostgebieten. „Gemeinsam für Deutschland“ ist der Titel der Regierungserklärung der großen Koalition unter Angela Merkel, die sie im tristen Monat November natürlich in der ersten Person vortrug. „Ich wünsche mir…“ Auf die Vertreibung, „im europäischen Kontext“, kommt sie im Abschnitt zur Kulturförderung zu sprechen. Das einzige konkrete Thema dort.


 


Regierungserklärungen geben kein Programm, das dann abgearbeitet wird. Aber sie zeigen die Richtung auf, in die es gehen soll. Was hat die Bundeskanzlerin mit Kunst und Kultur im Sinn? Zu erwarten ist, dass sie auf die Zuständigkeit der Bundesländer verweist – und das tut sie auch. Aber erst an zweiter Stelle. Sie beginnt:


 


„Unsere Kultur ist die Grundlage unseres Zusammenhaltes. Deshalb ist Kulturförderung für diese Bundesregierung keine Subvention. Dieser Begriff – ich sage das ausdrücklich – verbietet sich an dieser Stelle. Sie ist eine Investition, und zwar eine Investition in ein lebenswertes Deutschland.“


 


Weniger Stipendien, mehr Ankäufe? Wahrscheinlich heißt es das nicht. Wahrscheinlich heißt das ganz sachlich, dass die Kulturförderung unter den für den europäischen Stabilitätspakt relevanten Investitionen verbucht wird. Was auch sonst. Und es ist ein klares Bekenntnis zur Kulturförderung – jedoch keine Aussage zu der Frage, ob diese Verfassungsrang erhalten soll. Was bedeutet Kulturförderung des Bundes? Die Bundeskanzlerin fährt fort:


 


„Natürlich regelt unsere Verfassung die Förderung von Kunst und Kultur. Sie ist primär den Ländern zugeordnet. Das wissen wir. Aber ich sage ebenso deutlich, dass der Bund auch in Zukunft eine Reihe ganz wichtiger Kulturaufgaben wahrnehmen wird.“


 


Wir werden die Verfassung brechen? Gewiss nicht. Angela Merkel sieht auch in der Kulturförderung Aufgaben, die nur der Bund übernehmen kann.


 


„Deutschland – und nicht nur die Summe der 16 Bundesländer – ist schließlich eine europäische Kulturnation.“


 


Was den Bedarf klar aufzeigt. Europäische Kulturnation will Deutschland nämlich werden. Und zwar schon immer. Zwar sind wir alle Deutschland, aber unsere Kultur war doch lange die der Kleinstaaterei. Mit durchaus großartigen Ergebnissen. Die Leistungen des jungen Deutschland im Ganzen beeindrucken eher auf wirtschaftlichem, militärischem und dämonischem Gebiet, wovon uns die Wirtschaft, allem Krisengejammer zum Trotz, durchaus geblieben ist. Vor allem aber ist der Begriff der europäischen Kulturnation gar nicht definiert. Etwas eigenständig Deutsches innerhalb Europas zu sein, das gelingt uns zudem nicht einmal sprachlich.


 


Wir wollen auch gar nicht. Wir Deutschen sind schließlich weltoffen. Auch Angela Merkel denkt international. Die Regierungserklärung, ich zitiere ohne Auslassung, wendet sich nun den Kulturaufgaben des Bundes konkret zu:


 


„Diese Bundesregierung – das hat etwas mit unserem historischen Verständnis zu tun – wird wie die Regierung zuvor auch einen Beitrag zum Erhalt des kulturellen Erbes der Vertriebenen leisten.“


 


Unter der Regierung zuvor wurde immerhin auch das Holocaust-Mahnmal in Berlin fertig gestellt. Berlin muss es sein.


 


„Wir wollen im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um an das Unrecht der Vertreibung zu erinnern, und wir werden dies im europäischen Kontext tun.“


 


Der europäische Kontext bedeutet, dass mit Polen gesprochen werden muss. Das ist auch schon geschehen.


 


„Aus meiner Sicht bietet die gemeinsame Erklärung der Präsidenten Rau und Kwásniewski eine gute Grundlage dafür, dass wir einen gemeinsamen und nicht einen trennenden Weg finden werden.“


 


Die Bundeskanzlerin will diesen gemeinsamen Weg auch gehen, und zwar persönlich:


 


„Ich sage hier sehr persönlich: Auf meinen Reisen, die ich in die entsprechenden Länder mache, werde ich mich sehr dafür einsetzen, dass uns dies gelingt.“


 


Die entsprechenden Länder pflegen ja ein keineswegs in jeder Hinsicht entspanntes Verhältnis. Was aber durchaus nicht nur mit dem eigenen Bild in der Geschichte, sondern auch dem des anderen zu tun hat.


 


„Das hat etwas mit unserem eigenen historischen Selbstverständnis zu tun. Es hat aber auch etwas mit dem Vertrauen anderer in uns zu tun. Deshalb muss beides zusammengebracht werden. Ich bin der Überzeugung: Das geht und das können wir schaffen.“


 


Eine Aussöhnung mit Polen ist sehr viel. Eine Aussöhnung mit Polen über das Vertriebenengedenken ist utopisch. Selbst wenn sie auf protokollarischer Ebene gelänge, käme das kaum bei der jeweils eigenen Bevölkerung an. Andererseits gibt es das Alltagsgeschäft und das Relativieren der Geschichte durch die späteren Generationen, Normalisierung, worin Nachbarn sich näher kommen können. Gerade dagegen steht wohl aber das Gedenken der Vertreibung.


 


Das Thema Kulturförderung ist damit beendet. Mehr steht nicht auf dem erklärten Programm. Allerdings ist der unmittelbar vorangehende Abschnitt mit dem bürgerlichen Ehrenamt befasst. Auch das hat mit der Kultur zu tun. Darin erklärt Frau Merkel:


 


„Genau das, was viele Menschen in ungezählten Kultur-, Musik- und Gesangvereinen in ihrer Freizeit tun, hält unsere Gesellschaft zusammen.“


 


Genau das muss gefördert und bewahrt werden. Nämlich – und so lautet die Überschrift des ganzen Abschnitts – durch Bürokratieabbau:


 


„Bei allen Rechtsansprüchen, die wir uns durch Gesetze setzen, müssen wir immer bedenken, dass noch ausreichend Spielraum genau für dieses ehrenamtliche Engagement bleibt.“


 


Wodurch sind die Vereine wirklich bedroht? Wahrscheinlich durch professionelle Anbieter, eben die, in die investiert wird. Spielraum zum Selbermachen bleibt, wo der Staat sich zurück zieht. Und das tut er ohnehin. Die Bundesländer zumindest sparen, wo es nur geht. Es gibt durchaus Leute, die das als Kulturförderung sehen: das Zurückfahren der Kulturförderung.


 


 


Die Bundesregierung wird wenig zu beschneiden haben. Aber sie sagt, in welche Richtung nach ihrer Vorstellung das Land sich bewegen soll. Das ist zu Kunst und Kultur sehr wenig, aber weit mehr als etwa zum Justizwesen, das gar nicht erwähnt wird, nicht einmal in Sachen der Urheberrechtsreform, die, eingebettet in einen gesamteuropäischen Prozess der Stärkung der Rechte der Verwertungsindustrie, einen erheblichen Einfluss auf das Kulturschaffen unseres Landes haben wird.


 


Kulturpolitik erschöpft sich nicht im Bau von Gedenkstätten, in der Planung von Subventionen und Investitionen. Noch gut in Erinnerung ist der Aufruf der Regierung Kohl zur geistig-moralischen Wende. Derartiges ruft eine große Koalition wohl kaum aus. Angela Merkel setzt zumindest ein deutliches Zeichen: sie will die Integrationspolitik der rot-grünen Regierung fortführen.


 


Integration ist das Gegenteil der inzwischen als gescheitert angesehenen multikulturellen Gesellschaft. Multikulti genießt man heute im Ausland, z.B. in New York. In Deutschland soll es keine Stadteile geben, in denen fremde Sprachen und fremde Küchengerüche dominieren. So etwas führt zu gefährlichen Parallelgesellschaften, in denen Frauen unterdrückt und Terroristen versteckt werden.


 


„Ich bin der Überzeugung, dass Integration nur gelingen kann, wenn ausländische Kinder konsequent dazu gebracht werden und auch die Möglichkeit haben, Deutsch zu lernen.“


 


Deutsch sprechen ist ungefähr das, was uns zu Deutschen macht. Für Frau Merkel kommt die Religion dazu.


 


„Wir müssen im Übrigen darauf achten, dass wir unsere eigene Religion, das Christentum, ausreichend verstehen, soweit wir Christen sind – das gilt auch für andere, die anderen Religionen anhängen,…“


 


Für das Verstehen und die Bildung ist in der Bundesregierung der großen Koalition Annette Schavan zuständig, die frühere Kultusministerin Baden-Württembergs, die ein einziges Mal bundesweit Aufsehen erregte: als sie gegen muslimische Kopftücher und für Nonnentrachten an Schulen und Kindergärten kämpfte. Und wir ahnen, dass sie wohl gewonnen hat.


 


Wer insgesamt den Eindruck gewonnen hat, uns stünde eine christliche Kulturpolitik des Gesangsvereinswesens und der Ostpreußendenkmäler bei Einsparungen im Subventionsbetrieb bevor, dürfte sich irren. Nach allem was außer dieser Regierungserklärung zu hören war, aus beiden großen Parteien, wird der Bund hier eher wenig sparen und auch künftig mit der Gießkanne Beliebiges beglücken. Würde irgendjemand glauben, diese Regierungserklärung wäre tatsächlich Programm, hätte es bestimmt einen Aufschrei gegeben in Deutschland, das wir schließlich alle sind.